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Rechtsprechung / EuGH, 11.11.1997 – C-251/95

Zitiert von 195 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 11.11.1997 – C-251/95

  1. EuG, 23.02.2006 – T-194/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden : 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  2. EuG, 14.07.2005 – T-126/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 31. Januar 2003 wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt die Kosten des Verfahrens,

  3. EuG, 11.05.2005 – T-31/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 21.04.2005 – T-164/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  5. EuG, 06.07.2004 – T-117/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuGH, 28.04.2004 – C-3/03 Beschluss · Rn. 29

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. EuG, 10.04.2003 – T-195/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens.

  8. EuG, 30.06.2004 – T-186/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuGH, 29.04.2004 – C-468/01 Urteil · Rn. 24

    Leitsatz 1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Procter & Gamble Company trägt die Kosten des Verfahrens.

  10. EuG, 18.02.2004 – T-10/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  11. EuGH, 15.02.2008 – C-243/07 Beschluss · Rn. 14

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Brinkmann trägt die Kosten.

  12. BGH, 20.09.2007 – I ZR 94/04 Urteil

    Leitsatz Verkündet am: 20. September 2007 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Kinderzeit MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 a) Die Beurteilung der Warenähnlichkeit gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wird nicht d…

  13. EuG, 13.06.2006 – T-153/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  14. EuG, 01.03.2005 – T-185/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  15. EuG, 25.11.2003 – T-286/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  16. BPatG, 21.05.2019 – 27 W (pat) 506/17 Beschluss · Rn. 36
  17. OVG NRW, 12.02.2014 – 13 A 1377/13 Urteil
  18. EuG, 12.09.2007 – T-363/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 11…

  19. EuG, 22.03.2007 – T-364/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin, die Saint-Gobain Pam SA, trägt die Kosten.

  20. EuG, 04.05.2005 – T-359/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  21. EuG, 03.03.2004 – T-355/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  22. EuGH, 18.06.2020 – C-702/18 Urteil · Rn. 45
  23. EuGH, 12.06.2019 – C-705/17 Urteil · Rn. 46

    Leitsatz Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er ei…

  24. EuG, 15.06.2005 – T-7/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24. Oktober 2003 (Sache R 933/2002-2) wird aufgehoben und dahin gehend abgeändert, dass…

  25. EuG, 25.06.2010 – T-407/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 12. Juni 2008 (Sache R 387/2007-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der MIP Metro…

  26. EuG, 18.10.2007 – T-425/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die AMS Advanced Medical Services GmbH trägt die Kosten.

  27. BGH, 26.10.2006 – I ZR 37/04 Urteil

    Leitsatz Verkündet am: 26. Oktober 2006 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Goldhase Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b a) Es besteht kein Erfahrungssatz dahingehend, dass der…

  28. EuG, 07.09.2006 – T-168/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  29. EuG, 09.03.2005 – T-33/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  30. BGH, 24.02.2005 – I ZB 2/04 Beschluss

    Leitsatz MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 MEY/Ella May Es gibt keinen Erfahrungssatz, daß sich der Verkehr bei erkennbar aus Vor- und Nachnamen gebildeten Marken allein oder vorrangig am Nachnamen orien- tiert. Liegen besondere Umstände …

  31. EuG, 13.12.2004 – T-8/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  32. EuG, 03.12.2003 – T-305/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. Juli 2002 (Sache R 719/2000-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  33. BGH, 04.02.1999 – I ZB 38/96 Beschluss · Rn. 11

    Leitsatz Eine Herstellerangabe kann als Zeichenbestandteil im Gesamteindruck eines Mehrwortzeichens auch dann zurücktreten, wenn sie im Verkehr zwar noch nicht bekannt, aber als solche erkennbar ist.

  34. EuG, 12.01.2006 – T-147/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 30, Januar 2003 (Sache R 109/2002-3) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnen…

  35. BGH, 13.11.2003 – I ZR 184/01 Urteil

    Leitsatz Verkündet am: 13. November 2003 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 MIDAS/medAS Der Verkehr hat keinen Anlaß, die u.a. für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet d…

  36. BGH, 25.03.1999 – I ZB 32/96 Beschluss · Rn. 11

    Leitsatz Zur Gefahr der Verwechslung der Marken "MONOFLAM" und "POLYFLAM", insbesondere unter dem Gesichtspunkt eines Verständnisses der Marken als Gegensatzpaar.

  37. EuGH, 17.10.2013 – C-597/12 Urteil · Rn. 33
  38. BGH, 26.11.2020 – I ZB 6/20 Beschluss · Rn. 53

    Leitsatz RETROLYMPICS 1. Auch wenn das Widerspruchsverfahren Teil des Eintragungsverfahrens ist, kann die Rechtskraft einer im Eintragungsverfahren ergangenen Entscheidung schon mangels Parteiidentität einer Entscheidung im Wider…

  39. EuG, 13.06.2012 – T-534/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias trägt die Kosten. Truchot Martins Ribeiro Kanninen

  40. EuG, 04.05.2005 – T-22/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 17. November 2003 (Sache R 238/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  41. EuG, 22.06.2004 – T-66/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  42. BGH, 20.12.2001 – I ZR 78/99 Urteil

    Leitsatz MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Es entspricht einem in der Rechtsprechung anerkannten Erfahrungssatz, daß in einer aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Marke ein Bestand- teil, der zugleich ein bekanntes oder als solch…

  43. BGH, 29.05.2008 – I ZB 55/05 Beschluss

    Leitsatz Verkündet am: 29. Mai 2008 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Pantogast MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 73 Abs. 1 a) Aus der Eintragung der Widerspruchsmarke folgt, dass der Marke in der eingetra…

  44. EuG, 07.09.2006 – T-133/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  45. EuG, 24.11.2004 – T-393/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 3. Oktober 2002 (Sache R 313/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Ver…

  46. EuG, 09.07.2003 – T-156/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  47. BGH, 01.03.2001 – I ZR 211/98 Urteil

    Leitsatz Tagesschau MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2 und 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 a) Werktitel, die von Haus aus mangels hinreichender Unterscheidungskraft oder wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses nicht schutzfäh…

  48. EuGH, 04.03.2020 – C-328/18 Urteil · Rn. 49
  49. EuGH, 21.10.2015 – T-664/13 Urteil · Rn. 42
  50. EuGH, 16.06.2011 – C-317/10 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 27. April 2010, UniCredito Italiano/HABM — Union Investment Privatfonds (UNIWEB) (T-303/06 und T-337/06), wird aufgehoben. 2. Die Sache wird an das Gericht der Europä…

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