Zitiert von 56 Entscheidungen

1. EuGH, 10.03.2009 – C-558/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 153

   Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: 1. Der Begriff „Monomerstoffe“ in Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung un…

2. EuGH, 21.05.2008 – C-127/07 Schlussanträge des Generalanwalts

   Leitsatz Auf der Grundlage der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Conseil d’État wie folgt zu antworten: Die Prüfung der Frage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Richtlinie 2003/87/EG des Europäi…

3. EuGH, 09.01.2008 – C-268/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 264

   Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, dem Labour Court Dublin wie folgt zu antworten: 1) Nach den Grundsätzen der Gleichwertigkeit und der Effektivität ist ein nationales Geri…

4. EuGH, 27.09.2007 – C-133/06 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 54

   Leitsatz Aus den genannten Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, Art. 29 Abs. 1 und 2 sowie Art. 36 Abs. 3 der Richtlinie 2005/85/EG des Rates vom 1. Dezember 2005 über Mindestnormen für Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Zu…

5. EuG, 28.09.1999 – T-254/97 Urteil · Rn. 68

   Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

6. EuGH, 14.05.1998 – C-48/96 P Urteil · Rn. 57

   Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

Seite 2 von 2