Rechtsprechung / EuGH, 21.11.1991 – C-269/90

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EuGH, Urteil vom 21.11.1991 – C-269/90

  1. EuGH, 11.09.2008 – C-308/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 129

    Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und – dem Rechtsmittelführer die Kosten des Rechtsmittels aufzuerlegen. (1) . (2) – Beschluss …

  2. EuGH, 17.07.2008 – C-405/07 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 119

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts vom 27. Juni 2007, Niederlande/Kommission (T‑182/06, Slg. 2007, II-1983) wird aufgehoben. 2. Die Rechtssache wird zur Entscheidu…

  3. EuGH, 11.09.2007 – C-408/04 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 366

    Leitsatz Angesichts der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 1. Juli 2004, Salzgitter/Kommission (T‑308/0…

  4. EuG, 26.09.1997 – T-183/97 R Beschluss · Rn. 49

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen.

  5. EuGH, 06.04.1995 – C-241/91 P Urteil · Rn. 93

    Leitsatz 1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen.

  6. EuGH, 09.12.1993 – C-115/92 P Urteil · Rn. 8

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

  7. EuGH, 18.03.1993 – C-35/92 P Urteil · Rn. 14

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird als unbegründet zurückgewiesen.

  8. EuGH, 16.01.1992 – C-358/90 Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 69

    Leitsatz Ich komme zu dem Ergebnis, daß die in der Begründung der angefochtenen EntScheidung niedergelegten Überlegungen den Erfordernissen von Artikel 190 EWG-Vertrag nicht genügen und daß die Entscheidung daher für nichtig zu e…

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