Zitiert von 24 Entscheidungen

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DER PRÄSIDENT DES GERICHTS 1. Die Befristung der Eintragung von Flusilazol in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, die…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Arcelor SA trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Europäischen Parlaments und des Rates d…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die MyTravel Group plc trägt ihre eigenen Kosten. 3. Die Kommission trägt ihre eigenen Kos…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Enviro Tech Europe Ltd und die Enviro Tech International, Inc., tragen die Kosten einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes.

Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Europäische Bürgerinitiative „One of Us“ und die weiteren im Anhang namentlich aufgeführten Kläger tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Republ…

Leitsatz 1. Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Norilsk Nickel Harjavalta Oy und die Umicore SA/NV tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Königreich Dänemark und das Nickel Inst…

Leitsatz Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Arizona Chemical BV, die Eastman Belgium BVBA und die Cray Valley Iberica SA tragen die Kosten.

Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

Leitsatz 1. Die Einrede der Unzulässigkeit wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

Leitsatz 1. Die Entscheidung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) vom 30. Juni 2016, mit der der Antrag von Frau Chantal Hebberecht auf Verlängerung ihrer dienstlichen Verwendung als Leiterin der Delegation der Europäische…

Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. November 2007 (Sache R 298/2007-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DER FÜR DIE GEWÄHRUNG VORLÄUFIGEN RECHTSSCHUTZES ZUSTÄNDIGE RICHTER 1. Der Vollzug des Beschlusses des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zur Prüfung des Mandats von Beniamino Donnici (2007/2…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Banca Popolare di Bari SpA trägt die Kosten. da Silva Passos Gervasoni Półtorak Reine Pynnä

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Apple Computer International trägt die Kosten. Luxemburg, den 19. Februar 2008

Leitsatz 1. Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

Leitsatz 1. Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. ViaSat, Inc. trägt ihre eigenen Kosten sowie die der Europäischen Kommission entstandenen Kosten. 3. Eutelsat SA, das Königreich der Niederlande, EchoStar Mobile Ltd und Inmarsat Ventures…

Leitsatz Aus diesen Gründen hat DER PRÄSIDENT DES GERICHTS ERSTER INSTANZ 1. Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten. Luxemburg, den 18. März 2008