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Rechtsprechung / EuG, 27.02.2002 – T-34/00

Zitiert von 87 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 27.02.2002 – T-34/00

  1. EuG, 03.07.2003 – T-129/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  2. EuG, 23.10.2002 – T-388/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 18. Oktober 2000 (Sache R 074/2000-3) wird insoweit aufgehoben, als sie die Prüfung der Verwec…

  3. EuG, 12.01.2005 – T-334/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 20, Juni 2003 (Sache R 384/2002-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  4. EuG, 06.03.2003 – T-128/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 21. März 2001 (Sache R 309/1999-2) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  5. EuG, 12.12.2002 – T-39/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuG, 05.03.2003 – T-237/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. EuG, 12.07.2006 – T-277/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt neben ihren eigenen Kosten die im Verfahren vor dem Gericht angefallenen Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Streith…

  8. EuG, 21.04.2005 – T-164/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  9. EuG, 06.07.2004 – T-117/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  10. EuG, 18.02.2004 – T-10/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  11. EuGH, 16.10.2014 – T-458/13 Urteil
  12. EuG, 20.11.2007 – T-458/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten, ausgenommen die Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt…

  13. EuG, 10.07.2006 – T-323/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 9. Juli 2003 (Sache R 57/2003-2) wird aufgehoben. 2. Der Antrag der Klägerin, der La Baronia d…

  14. EuG, 15.09.2005 – T-320/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt außer ihren eigenen Kosten die Hälfte der Kosten des Beklagten. 3. Der Beklagte trägt die übrige Hälfte seiner Kosten.

  15. EuG, 07.06.2005 – T-316/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  16. EuG, 26.11.2003 – T-222/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  17. EuG, 18.10.2007 – T-425/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die AMS Advanced Medical Services GmbH trägt die Kosten.

  18. EuG, 09.03.2005 – T-33/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  19. EuG, 03.12.2003 – T-305/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. Juli 2002 (Sache R 719/2000-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  20. EuG, 27.11.2003 – T-348/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  21. EuG, 13.04.2011 – T-262/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Safariland LLC trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenma…

  22. EuG, 16.03.2006 – T-322/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens, ausgenommen die Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  23. EuG, 09.10.2002 – T-360/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 22. September 2000 (Sache R 278/2000-1) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des V…

  24. EuGH, 18.03.2016 – T-501/13 Urteil
  25. EuG, 07.02.2007 – T-317/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. Juni 2005 (Sache R 1035/2004-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen Kos…

  26. EuG, 13.07.2005 – T-242/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,

  27. EuG, 20.07.2004 – T-311/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kläger tragen die Kosten.

  28. EuG, 08.07.2004 – T-289/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  29. EuG, 24.11.2004 – T-393/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 3. Oktober 2002 (Sache R 313/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Ver…

  30. EuG, 25.03.2009 – T-191/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Anheuser-Busch, Inc., trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten des HABM und der Budějovický Bud…

  31. EuG, 15.03.2006 – T-35/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  32. EuG, 08.07.2004 – T-270/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  33. EuG, 29.09.2009 – T-139/08 Urteil
  34. EuG, 15.09.2009 – T-471/07 Urteil
  35. EuG, 10.10.2007 – T-460/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22…

  36. EuG, 09.11.2005 – T-275/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 30. April 2003 (Sache R 913/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verf…

  37. EuG, 16.12.2008 – T-225/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑225/06, T‑255/06, T‑257/06 und T‑309/06 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Entscheidungen der Z…

  38. EuG, 19.04.2005 – T-380/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). 3. Die Chipita International SA trägt ihre eig…

  39. EuGH, 13.12.2018 – T-830/16 Urteil
  40. EuGH, 14.05.2013 – T-244/12 Urteil
  41. EuG, 20.09.2011 – T-232/10 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Couture Tech Ltd trägt die Kosten.

  42. EuG, 02.12.2008 – T-67/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 20…

  43. EuG, 05.04.2006 – T-202/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  44. EuG, 24.11.2005 – T-3/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  45. EuG, 05.10.2005 – T-423/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2004 (Rechtssache R 0458/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eige…

  46. EuG, 11.05.2005 – T-160/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Der Antrag der Streithelferin, der Klägerin die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, wird als unzulässig abgewiesen, soweit er die Kosten betrifft, die der Streithelferin vor der Nichti…

  47. EuG, 25.11.2020 – T-862/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Brasserie St Avold trägt die Kosten. Collins Kreuschitz Steinfatt

  48. EuG, 26.06.2019 – T-117/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o.o. trägt die Kosten einschließlich der Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Collins Barents Passer

  49. EuGH, 08.06.2017 – T-326/16 Urteil
  50. EuGH, 15.12.2016 – T-529/15 Urteil

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