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Rechtsprechung / EuG, 15.10.1997 – T-331/94

Zitiert von 13 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 15.10.1997 – T-331/94

  1. EuGH, 29.04.2004 – C-496/99 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten dieses Verfahrens.

  2. EuG, 25.03.1999 – T-37/97 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Beklagten. 3. Die Streithelfer tragen ihre eigenen Kosten.

  3. EuGH, 29.04.2004 – C-199/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Jede Beteiligte trägt ihre eigenen Kosten.

  4. EuG, 03.02.2000 – T-46/98 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung in der Lastschriftnote Nr. 97009405 F zum Projekt European city Cooperation system Nr. 91/00/29/003, die im Dezember 1997 erging und am 15. Juli 1998 geändert wurde, wird bezüglich der Versagung der K…

  5. EuG, 16.12.1999 – T-158/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

  6. EuG, 16.03.1998 – T-235/95 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

  7. EuG, 15.04.2011 – T-297/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Kommission vom 13. Mai 2005 (ENTR/01/Audit/RVDZ/ss D[2005] 11382), mit der die Entscheidung der Kommission (00…

  8. EuGH, 05.10.1999 – C-433/97 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 15. Oktober 1997 in der Rechtssache T-331/94 (IPK/Kommission) wird aufgehoben, soweit es zum einen den Antrag der IPK-München GmbH auf Nichtigerklärung der Entscheidung der K…

  9. EuG, 12.07.2006 – T-253/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt außer seinen eigenen Kosten die Kosten des Rates. 3. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Kommission tragen ihre eigenen Kosten.

  10. EuG, 14.10.1999 – T-191/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung C(96) 2208 der Kommission vom 6. September 1996 wird für nichtig erklärt. 2. Die Klage in der Rechtssache T-106/97 wird als unzulässig abgewiesen. 3. Die Kommission trägt die Kosten des Verfahrens in …

  11. EuGH, 11.03.1999 – C-433/97 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Die Kommission hat demnach gegen ihre eigene Entscheidung über die Bewilligung eines Zuschusses verstoßen, indem sie die Auffassung vertrat, daß das Projekt bis zum 31. Oktober 1983 abgeschlossen werden müsse, obwohl die…

  12. EuGH, 10.07.2003 – C-199/01 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das von der IPK-München GmbH eingelegte Rechtsmittel als unzulässig zurückzuweisen; das von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften eingelegte Rechtsmittel als teilweise unzu…

  13. EuGH, 05.10.1999 – C-433/97 P Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 15. Oktober 1997 in der Rechtssache T-331/94 (IPK/Kommission) wird aufgehoben, soweit es zum einen den Antrag der IPK-München GmbH auf Nichtigerklärung der Entscheidung der K…