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Rechtsprechung / EuG, 12.12.1996 – T-380/94

Zitiert von 76 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 12.12.1996 – T-380/94

  1. EuGH, 09.12.2015 – T-233/11,T-262/11 Urteil
  2. EuGH, 26.11.2015 – T-461/13 Urteil
  3. EuG, 13.07.2011 – T-151/07 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Kone Oyj, Kone GmbH und Kone BV tragen die Kosten.

  4. EuG, 03.05.2007 – T-357/02 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 2 Abs. 2 und die Art. 3 und 4 der Entscheidung 2003/226/EG der Kommission vom 24. September 2002 über eine beabsichtigte Beihilferegelung Deutschlands Richtlinien zur Mittelstandsförderung — Verbesserung der unte…

  5. EuG, 08.07.2004 – T-341/02 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Beklagten.

  6. EuG, 01.06.2022 – T-628/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Aeris Invest Sàrl wird verurteilt, ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission, des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) und der Banco Santander, SA zu trag…

  7. EuG, 19.09.2019 – T-476/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Arysta LifeScience Netherlands BV trägt ihre eigenen Kosten sowie die der Europäischen Kommission im Rahmen des vorliegenden Klageverfahrens und des Verfahrens des vorläufigen Rechtss…

  8. EuGH, 26.09.2014 – T-601/11 Urteil
  9. EuG, 01.06.2022 – T-481/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Fundación Tatiana Pérez de Guzmán el Bueno und die Stiftung für Forschung und Lehre (SFL) werden verurteilt, ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Einheitlichen Abwicklungsausschus…

  10. EuG, 01.06.2022 – T-523/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Eleveté Invest Group, SL und die weiteren im Anhang aufgeführten Kläger werden verurteilt, ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission, des Einheitlichen Abwicklu…

  11. EuG, 27.09.2006 – T-117/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission. Das Königreich der Niederlande trägt seine eigenen Kosten.

  12. EuG, 14.07.2006 – T-417/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie diejenigen der Kommission und der Gas Natural SDG, SA, einschließlich der Kosten des Verfahrens der einstweiligen Anordnung. 3. Das Königreich…

  13. EuGH, 10.09.2026 – C-773/23 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die European Crop Care Association (ECCA) trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission und der Health and Environment Alliance (HEAL). 3. Die Französi…

  14. EuG, 29.03.2023 – T-868/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen neben ihren eigenen Kosten die der Europäischen Kommission entstandenen Kosten einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes. 3. Das König…

  15. EuG, 09.02.2022 – T-740/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Taminco BVBA und die Arysta LifeScience Great Britain Ltd tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten, die der Europäischen Kommission im Rahmen der vorliegenden Klage entstanden sind…

  16. EuGH, 03.09.2014 – T-112/11 Beschluss
  17. EuGH, 03.09.2014 – T-113/11 Beschluss
  18. EuG, 10.03.2009 – T-68/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung 2005/374/EG der Kommission vom 20. Oktober 2004 über eine staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten der Kvaerner W…

  19. EuG, 16.10.2003 – T-148/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission. 3. Die Hellenische Republik trägt ihre eigenen Kosten.

  20. EuG, 09.07.2003 – T-223/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kyowa Hakko Kogyo Co. Ltd und die Kyowa Hakko Europe GmbH tragen ihre eigenen Kosten sowie gesamtschuldnerisch die Kosten der Kommission.

  21. EuG, 19.11.2025 – T-1122/23 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung A-009-2022 der Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) vom 19. September 2023 wird für nichtig erklärt, soweit darin verlangt wird, dass die erweiterte Eingenerationen-Prüfung au…

  22. EuG, 02.10.2024 – T-126/23 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. VC trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes. Papasavvas da Silva Passos Gervasoni Półtorak Reine

  23. EuG, 28.02.2024 – T-390/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Scandlines Danmark ApS und die Scandlines Deutschland GmbH tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Königreich Dänemark, die European Community …

  24. EuGH, 07.06.2017 – T-726/15 Urteil
  25. EuGH, 26.06.2008 – C-333/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, das Vorabentscheidungsersuchen der Cour administrative d’appel de Lyon wie folgt zu beantworten: 1) Die am 10. November 1997 bekannt gege…

  26. EuGH, 06.10.1997 – C-55/97 P Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

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