Zitiert von 78 Entscheidungen

1. EuG, 11.07.2000 – T-268/99 Beschluss

   Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Anträge der Kommission, der Danone SA, der Compagnie Gervais Danone, der CLESA SA und der SKW Biosystems GmbH auf Zulassung als Streithelfer sind erledigt. 3. Die Kläge…

2. EuG, 14.03.1997 – T-25/96 Beschluss

   Leitsatz 1) Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt. 2) Die Kommission trägt sämtliche Kosten.

3. EuG, 10.09.2020 – T-246/19 Beschluss

   Leitsatz 1. Die Einrede der Unzulässigkeit wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

4. EuG, 12.09.2007 – T-60/05 Urteil

   Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die CRIE SA wird aus der Liste der Klägerinnen gestrichen. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Union française de l’express (UFEX)…

5. EuG, 14.11.2002 – T-332/00 Urteil

   Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-332/00 und T-350/00 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Klagen werden abgewiesen. 3. Jede Klägerin trägt in der von ihr anhängig gemachten Rechtssache neben ihren eigenen Kosten die…

6. EuG, 30.01.2001 – T-49/00 Beschluss

   Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

7. EuG, 10.12.1996 – T-18/95 Beschluss

   Leitsatz 1) Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2) Die Klägerinnen tragen ihre eigenen Kosten sowie gesamtschuldnerisch die Kosten der Kommission. Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik und das Vereinigte…

8. EuG, 16.02.2005 – T-142/03 Beschluss

   Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die der Beklagten.

9. EuG, 24.01.2001 – T-112/00 Beschluss

   Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-112/00 und T-122/00 werden verbunden. 2. Die Klagen werden als unzulässig abgewiesen. 3. Die Klägerinnen tragen die Kosten des Verfahrens. 4. Der Streithilfeantrag der European Crop Protection Assoc…

10. EuG, 18.10.2023 – T-402/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/502 der Kommission vom 6. April 2020 über bestimmte handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika wird für nichtig e…

11. EuGH, 09.12.2014 – T-472/09,T-55/10 Urteil
12. EuG, 14.02.2008 – T-351/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Provincia di Imperia trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

13. EuG, 02.07.2004 – T-76/04 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

14. EuG, 02.07.2004 – T-78/04 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

15. EuG, 12.01.2007 – T-447/05 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

16. EuG, 12.03.1998 – T-207/97 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als offensichtlich unzulässig abgewiesen.

17. EuG, 24.09.2025 – T-900/25 Urteil
18. EuG, 24.09.2025 – T-901/25 Urteil
19. EuG, 24.09.2025 – T-256/23 Urteil

    Leitsatz 1. Der Durchführungsbeschlusses C(2023) 3067 final der Kommission vom 2. Mai 2023 zur Änderung der mit dem Beschluss C(2014) 601 final erteilten Zulassung für das Humanarzneimittel „Tecfidera – Dimethylfumarat“ wird für …

20. EuGH, 03.05.2018 – T-193/17,T-195/17 Urteil
21. EuGH, 18.10.2007 – C-125/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, für Recht zu erkennen und zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten. (1) . (2) – Richtlinie …

22. EuG, 19.10.2000 – T-58/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens.

23. EuGH, 11.02.1999 – C-390/95 P Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

24. EuG, 14.08.1998 – T-43/98 R Beschluss

    Leitsatz 1. Die Regierung von Aruba wird im vorliegenden Verfahren der einstweiligen Anordnung als Streithelferin zur Unterstützung der Anträge der Antragstellerin zugelassen.

25. EuG, 14.08.1998 – T-44/98 R Beschluss

    Leitsatz 1. Die Regierung von Aruba wird im vorliegenden Verfahren der einstweiligen Anordnung als Streithelferin zur Unterstützung der Anträge der Antragstellerin zugelassen.

26. EuGH, 25.06.1998 – C-159/98 P (R) Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

27. EuGH, 02.04.1998 – C-321/95 P Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

28. EuGH, 23.09.1997 – C-321/95 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz 120. Demgemäß schlage ich dem Gerichtshof vor, das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und den Rechtsmittelführern die Verfahrenskosten aufzuerlegen.

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