Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / AG Buchen

AG Buchen 2023

Amtsgericht Buchen · 3 Entscheidungen im Jahr 2023

202520232017
  1. AG Buchen, 06.12.2023 – 1 Ds 23 Js 6180/23 Urteil

    Leitsatz 1. Wenn von einem vorgesetzten Soldat ein brennendes Feuerzeug über der Kleidung so lange in die Nähe des Unterleibes eines Untergebenen gehalten wird, bis dieser für einen kurzen Augenblick dort einen intensiven Schmerz…

  2. AG Buchen, 07.11.2023 – 1 Ds 22 Js 8501/23 Beschluss

    Leitsatz Eine Haftsache im Sinn von § 22 Abs. 2 ZuVOJu liegt auch dann vor, wenn ein in Vollzug befindlicher Haftbefehl zum Zeitpunkt der Anklageerhebung gerade nicht vollstreckt wird und ein Fall der "Überhaft" vorliegt.(Rn.2)

  3. AG Buchen, 01.02.2023 – 1 Ls 1 Js 6298/21 Beschluss