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Fraspa-Gesetz

Amtliche Inhaltsübersicht

Rekonstruiert aus amtlichen Quellen

GVBl. 2007 Nr. 10 · Stand: 20.12.2024

Inhaltsübersicht

§ 1 Errichtung, Rechtsstellung und Sitz

§ 2 Aufgaben

§ 3 Trägerschaft, Haftung

§ 4 Organe

§ 5 Trägerversammlung

§ 6 Verwaltungsrat

§ 7 Wahl der Verwaltungsratsmitglieder

§ 8 Wählbarkeit als Verwaltungsratsmitglied

§ 9 Rechtsstellung, Pflichten und vorzeitige Beendigung des Amtes der Mitglieder

§ 10 Kreditausschuss und Bilanzausschuss

§ 11 Vorstand

§ 12 Satzung

§ 13 Überschüsse

§ 14 Vereinigung, Auflösung

§ 15 Staatsaufsicht

§ 16 Abgaben- und Kostenfreiheit

§ 17 Übergangsregelung zu Zweigstellen

§ 18 Übergangsregelung für die Beschäftigten, Betriebsvereinbarungen

§ 19 Ausgliederung des Direktbankgeschäfts

§ 20 Inkrafttreten

Verbindlich ist die amtliche Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt. Diese Fassung ist eine Lesefassung. Wenn Ihnen an einer Vorschrift etwas auffällt, schreiben Sie uns: Rückmeldung geben.

→§ 1