Gesetze / Landesrecht Hessen / HGBPAV
HGBPAVAmtliche Inhaltsübersicht
Rekonstruiert aus amtlichen Quellen
GVBl. 2017 Nr. 28 · Stand: 01.07.2023
Tritt nach ihrem Wortlaut mit Ablauf des 31.12.2026 außer Kraft.
Inhaltsübersicht
ERSTER TEIL
PERSONELLE ANFORDERUNGEN
Erster Abschnitt
Einrichtungen nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen
§ 1 Persönliche Anforderungen an Leitungskräfte
§ 2 Einrichtungsleitung
§ 3 Pflegedienstleitung
§ 4 Teilung von Führungsfunktionen, Ausübung mehrerer Führungsfunktionen
§ 5 Beschäftigte
§ 6 Sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
§ 7 Betreuende und pflegerische Tätigkeiten
§ 8 Fort- und Weiterbildungen
Zweiter Abschnitt
Ambulante Betreuungs- und Pflegedienste
§ 9 Anforderungen an ambulante Betreuungs- und Pflegedienste
ZWEITER TEIL
Räumliche Anforderungen
§ 10 Anwendungsbereich
§ 11 Allgemeine bauliche Anforderungen
§ 12 Wohnplätze
§ 13 Wohn-Schlaf-Raum
§ 14 Sanitärbereich
§ 15 Gemeinschaftsräume
§ 16 Funktions-, Wirtschafts- und Dienstleistungsräume
§ 17 Rufanlagen, Telekommunikationsanschluss
§ 18 Elektrische Geräte
§ 19 Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen
§ 20 Einrichtungen der Tages- und Nachtbetreuung
§ 21 Einrichtungen der Behindertenhilfe
DRITTER TEIL
Mitwirkungsrechte
§ 22 Aufgaben des Einrichtungsbeirates
§ 23 Aufgaben der Einrichtungsbetreiberin oder des Einrichtungsbetreibers und der Einrichtungsleitung
§ 24 Zahl der Mitglieder des Einrichtungsbeirates
§ 25 Wahlgrundsätze
§ 26 Wahlberechtigung, Wählbarkeit
§ 27 Vorbereitung und Durchführung der Wahl
§ 28 Anzahl der Stimmen, Wahlergebnis
§ 29 Wahlanfechtung
§ 30 Amtszeit
§ 31 Vorzeitige Neuwahl
§ 32 Erlöschen der Mitgliedschaft, Nachrücken von Ersatzmitgliedern
§ 33 Geschäftsführung
§ 34 Kostentragung
§ 35 Bewohnerversammlung und Tätigkeitsbericht des Einrichtungsbeirates
§ 36 Einrichtungsfürsprecherin, Einrichtungsfürsprecher und Ersatzgremium
§ 37 Vertrauensfrau
VIERTER TEIL
Leistungen an die Einrichtungsbetreiberinnen und Einrichtungsbetreiber
§ 38 Anwendungsbereich
§ 39 Vorvertragliche Unterrichtung
§ 40 Anzeigepflicht
§ 41 Beschränkungen der Entgegennahme
§ 42 Beschränkungen der Verwendung
§ 43 Getrennte Verwaltung
§ 44 Verzinsung
§ 45 Sicherheitsleistung
§ 46 Versicherungspflicht
§ 47 Rückzahlung, Verrechnung
§ 48 Rechnungslegung
§ 49 Aufzeichnungen und Belege
§ 50 Prüfung
§ 51 Prüferinnen und Prüfer
§ 52 Prüfbericht
FÜNFTER TEIL
Ordnungswidrigkeiten
§ 53 Ordnungswidrigkeiten
SECHSTER TEIL
Schlussbestimmungen
§ 54 Übergangsvorschriften, Befreiungsvorschriften
§ 55 Überleitungsvorschriften
§ 56 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Verbindlich ist die amtliche Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt. Diese Fassung ist eine Lesefassung. Wenn Ihnen an einer Vorschrift etwas auffällt, schreiben Sie uns: Rückmeldung geben.