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HGBPAV

Amtliche Inhaltsübersicht

Rekonstruiert aus amtlichen Quellen

GVBl. 2017 Nr. 28 · Stand: 01.07.2023

Tritt nach ihrem Wortlaut mit Ablauf des 31.12.2026 außer Kraft.

Inhaltsübersicht

ERSTER TEIL

PERSONELLE ANFORDERUNGEN

Erster Abschnitt

Einrichtungen nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen

§ 1 Persönliche Anforderungen an Leitungskräfte

§ 2 Einrichtungsleitung

§ 3 Pflegedienstleitung

§ 4 Teilung von Führungsfunktionen, Ausübung mehrerer Führungsfunktionen

§ 5 Beschäftigte

§ 6 Sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

§ 7 Betreuende und pflegerische Tätigkeiten

§ 8 Fort- und Weiterbildungen

Zweiter Abschnitt

Ambulante Betreuungs- und Pflegedienste

§ 9 Anforderungen an ambulante Betreuungs- und Pflegedienste

ZWEITER TEIL

Räumliche Anforderungen

§ 10 Anwendungsbereich

§ 11 Allgemeine bauliche Anforderungen

§ 12 Wohnplätze

§ 13 Wohn-Schlaf-Raum

§ 14 Sanitärbereich

§ 15 Gemeinschaftsräume

§ 16 Funktions-, Wirtschafts- und Dienstleistungsräume

§ 17 Rufanlagen, Telekommunikationsanschluss

§ 18 Elektrische Geräte

§ 19 Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen

§ 20 Einrichtungen der Tages- und Nachtbetreuung

§ 21 Einrichtungen der Behindertenhilfe

DRITTER TEIL

Mitwirkungsrechte

§ 22 Aufgaben des Einrichtungsbeirates

§ 23 Aufgaben der Einrichtungsbetreiberin oder des Einrichtungsbetreibers und der Einrichtungsleitung

§ 24 Zahl der Mitglieder des Einrichtungsbeirates

§ 25 Wahlgrundsätze

§ 26 Wahlberechtigung, Wählbarkeit

§ 27 Vorbereitung und Durchführung der Wahl

§ 28 Anzahl der Stimmen, Wahlergebnis

§ 29 Wahlanfechtung

§ 30 Amtszeit

§ 31 Vorzeitige Neuwahl

§ 32 Erlöschen der Mitgliedschaft, Nachrücken von Ersatzmitgliedern

§ 33 Geschäftsführung

§ 34 Kostentragung

§ 35 Bewohnerversammlung und Tätigkeitsbericht des Einrichtungsbeirates

§ 36 Einrichtungsfürsprecherin, Einrichtungsfürsprecher und Ersatzgremium

§ 37 Vertrauensfrau

VIERTER TEIL

Leistungen an die Einrichtungsbetreiberinnen und Einrichtungsbetreiber

§ 38 Anwendungsbereich

§ 39 Vorvertragliche Unterrichtung

§ 40 Anzeigepflicht

§ 41 Beschränkungen der Entgegennahme

§ 42 Beschränkungen der Verwendung

§ 43 Getrennte Verwaltung

§ 44 Verzinsung

§ 45 Sicherheitsleistung

§ 46 Versicherungspflicht

§ 47 Rückzahlung, Verrechnung

§ 48 Rechnungslegung

§ 49 Aufzeichnungen und Belege

§ 50 Prüfung

§ 51 Prüferinnen und Prüfer

§ 52 Prüfbericht

FÜNFTER TEIL

Ordnungswidrigkeiten

§ 53 Ordnungswidrigkeiten

SECHSTER TEIL

Schlussbestimmungen

§ 54 Übergangsvorschriften, Befreiungsvorschriften

§ 55 Überleitungsvorschriften

§ 56 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Verbindlich ist die amtliche Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt. Diese Fassung ist eine Lesefassung. Wenn Ihnen an einer Vorschrift etwas auffällt, schreiben Sie uns: Rückmeldung geben.

→§ 1