Gesetze / VO (EWG) Nr. 2658/87
VO (EWG) Nr. 2658/87Art 15
Stand: 01.01.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-2658-87/15#abs-1 (1) Die Codes und Warenbezeichnungen, die auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur erstellt worden sind, treten an die Stelle derer, die auf der Grundlage der Nomenklaturen des Gemeinsamen Zolltarifs und der NIMEXE erstellt worden sind, unbeschadet der von der Gemeinschaft vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung abgeschlossenen internationalen Abkommen sowie der zu ihrer Durchführung erlassenen Bestimmungen, die sich auf die genannten Nomenklaturen beziehen.
Die Gemeinschaftsrechtsakte, die auf die zolltarifliche oder statistische Nomenklatur Bezug nehmen, werden von der Kommission entsprechend angepaßt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-2658-87/15#abs-2 (2) Bezugnahmen auf die NIMEXE in den verschiedenen Gemeinschaftsrechtsakten gelten als Bezugnahmen auf die Kombinierte Nomenklatur.
Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu Art 15 VO (EWG) Nr. 2658/87 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 13.02.1996 – C-143/93Gemeinsamer Zolltarif: Nichtanwendbarkeit einer von der Kommission nicht an die Kombinierte Nomenklatur angepassten Einreihungsverordnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 31
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 12.07.1994 – C-143/93
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.