Gesetze / VO (EWG) Nr. 2658/87
VO (EWG) Nr. 2658/87Art 1
Stand: 01.01.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-2658-87/1#abs-1 (1) Von der Kommission wird eine Warennomenklatur — nachstehend „Kombinierte Nomenklatur“ oder abgekürzt „KN“ genannt — eingeführt, die den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs, der Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft sowie anderer Gemeinschaftspolitiken auf dem Gebiet der Wareneinfuhr oder -ausfuhr genügt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-2658-87/1#abs-2 (2) Die Kombinierte Nomenklatur umfaßt:
a) die Nomenklatur des Harmonisierten Systems;
b) die gemeinschaftlichen Unterteilungen dieser Nomenklatur, genannt „Unterpositionen KN“, wenn ihnen ein Zollsatz zugeordnet ist;
c) die Einführenden Vorschriften, die Zusätzlichen Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln und die Fußnoten, die sich auf die Unterpositionen KN beziehen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-ewg-2658-87/1#abs-3 (3) Die Kombinierte Nomenklatur ist in Anhang I enthalten. In diesem Anhang sind die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs und — soweit anwendbar — die statistischen besonderen Maßeinheiten und weitere erforderliche Angaben festgelegt.
In dem Anhang sind die vertragsmäßigen Zollsätze angegeben.
Sind jedoch die autonomen Zollsätze niedriger als die vertragsmäßigen Zollsätze oder sind letztere nicht anwendbar, so werden auch die autonomen Zollsätze in diesem Anhang angegeben.
Wird zitiert von 37 Entscheidungen zu Art 1 VO (EWG) Nr. 2658/87 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 01.08.2025 – C-375/24Zitiert von 3
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 24.06.2010 – C-213/09
- BVerfG, 11.01.2008 – 2 BvR 1812/06Zitiert von 1
- BFH, 19.10.2021 – VII R 26/20Entlastungsanspruch und unionsrechtlicher VerhältnismäßigkeitsgrundsatzZitiert von 9
- BFH, 26.05.2020 – VII R 58/18Entstehung der Biersteuer für ein BiermischgetränkZitiert von 2
- EuG, 11.11.2026 – T-701/25Zolltarifliche Einreihung: Keine Erfassung von Erzeugnissen aus rohem Fischöl mit 60,5 bis 83,7 % wiederveresterten Triglyceriden unter Position 1516 der Kombinierten Nomenklatur Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
Zuletzt entschieden
- EuGH, 10.09.2026 – C-406/25Gemeinsamer Zolltarif: Zolltarifliche Einreihung von zur menschlichen Ernährung nicht geeigneten Fischen und Fischresten in die Position 0511 der Kombinierten Nomenklatur Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG, 10.06.2026 – T-304/25
- BayObLG, 18.03.2026 – 202 ObOWi 112/26Gaststättenrecht: Geltung des Verbots des Feilhaltens von Alkohol in Automaten (§ 20 Nr. 1 GastG) auch für den Betrieb eines Automatenkiosks Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 VO (EWG) Nr. 2658/87 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.