Art 15a

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-267-2012/15a#abs-1 Kopieren ⧉(1) Es ist verboten, Grafit und Rohmetalle oder Metallhalberzeugnisse, die in Anhang VIIb aufgeführt sind, unmittelbar oder mittelbar an iranische Personen, Organisationen oder Einrichtungen oder zur Verwendung in Iran zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-267-2012/15a#abs-2 Kopieren ⧉(2) In Anhang VIIb sind Grafit und Rohmetalle oder Metallhalberzeugnisse wie Aluminium und Stahl aufgeführt, die für unter der direkten oder indirekten Kontrolle des Korps der Islamischen Revolutionsgarde stehende Branchen relevant sind oder die für das Nuklear- oder Militärprogramm Irans oder sein Programm für ballistische Raketen relevant sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-267-2012/15a#abs-3 Kopieren ⧉(3) Das Verbot des Absatzes 1 gilt nicht für die in den Anhängen I, II und IIa aufgeführten Güter.