Art 1 Gegenstand und Geltungsbereich
Stand: 15.05.2024
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2015-2120/1#abs-1 (1) In dieser Verordnung werden gemeinsame Regeln zur Wahrung der gleichberechtigten und nichtdiskriminierenden Behandlung des Verkehrs bei der Bereitstellung von Internetzugangsdiensten und der damit verbundenen Rechte der Endnutzer festgelegt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2015-2120/1#abs-2 (2) Mit dieser Verordnung wird ein neuer Mechanismus für die Endkundenpreise für unionsweite regulierte Roamingdienste festgelegt, um Roamingaufschläge für Endkunden abzuschaffen, ohne die inländischen und die besuchten Märkte zu verzerren.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2015-2120/1#abs-3 (3) Mit dieser Verordnung werden ferner gemeinsame Regeln festgelegt, um sicherzustellen, dass den Verbrauchern keine überhöhten Preise für die nummerngebundene interpersonelle Kommunikation in Rechnung gestellt werden, die der Verbraucher aus dem Mitgliedstaat seines inländischen Anbieters zu einer Festnetz- oder Mobilfunknummer in einem anderen Mitgliedstaat tätigt.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu Art 1 VO (EU) 2015/2120 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 02.09.2021 – C-854/19Zitiert von 8
- EuGH, 02.09.2021 – C-5/20Zitiert von 7
- EuGH, 02.09.2021 – C-34/20Zitiert von 8
- EuGH, 15.09.2020 – C-807/18Zitiert von 9
- OLG Köln, 19.12.2025 – 6 UKl 1/25
- OVG NRW, 12.07.2019 – 13 B 1734/18Zitiert von 5
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.