Gesetze / VO (EG) Nr. 853/2004
VO (EG) Nr. 853/2004Art 5 Genusstauglichkeits- und Identitätskennzeichnung
Stand: 07.05.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-853-2004/5#abs-1 (1) Lebensmittelunternehmer dürfen in einem gemäß Artikel 4 Absatz 2 zulassungspflichtigen Betrieb behandelte Erzeugnisse tierischen Ursprungs nur in Verkehr bringen, wenn
a) sie ein gemäß der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 angebrachtes Genusstauglichkeitskennzeichen tragen
oder,
b) sofern in der genannten Verordnung die Anbringung eines Genusstauglichkeitskennzeichens nicht vorgesehen ist, ein gemäß Anhang II Abschnitt I der vorliegenden Verordnung angebrachtes Identitätskennzeichen tragen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-853-2004/5#abs-2 (2) Lebensmittelunternehmer dürfen ein Identitätskennzeichen auf einem Erzeugnis tierischen Ursprungs nur anbringen, wenn dieses Erzeugnis gemäß der vorliegenden Verordnung in Betrieben hergestellt wurde, die den Anforderungen des Artikels 4 entsprechen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-853-2004/5#abs-3 (3) Lebensmittelunternehmer dürfen ein gemäß der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 angebrachtes Genusstauglichkeitskennzeichen nur dann vom Fleisch entfernen, wenn sie das Fleisch zerlegen oder verarbeiten oder in anderer Weise bearbeiten.
Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu Art 5 VO (EG) Nr. 853/2004 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- OVG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 – OVG 5 S 1.11Zitiert von 1
- EuGH, 02.09.2021 – C-579/19Zitiert von 6
- EuGH, 02.05.2019 – C-98/18
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 29.11.2018 – C-347/17
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.