Art 13 Schutzmaßnahmen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1925-2006/13#abs-1 Kopieren ⧉(1) Hat ein Mitgliedstaat triftige Gründe zu der Annahme, dass ein Erzeugnis die menschliche Gesundheit gefährdet, obwohl es den Bestimmungen dieser Verordnung entspricht, so kann er die Anwendung der fraglichen Bestimmungen auf seinem Hoheitsgebiet vorübergehend aussetzen oder einschränken.

Er teilt dies den übrigen Mitgliedstaaten und der Kommission unverzüglich unter Angabe der Gründe für seine Entscheidung mit.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1925-2006/13#abs-2 Kopieren ⧉(2) Nach dem in Artikel 14 Absatz 2 genannten Verfahren wird — gegebenenfalls nach Anhörung der Behörde — eine Entscheidung getroffen.

Die Kommission kann dieses Verfahren auf eigene Initiative einleiten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1925-2006/13#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der in Absatz 1 genannte Mitgliedstaat kann die Aussetzung oder Einschränkung aufrechterhalten, bis er von der Entscheidung nach Absatz 2 unterrichtet wird.