Art 3 Emissionshöchstwerte für Teer, Nikotin und Kohlenmonoxid sowie sonstige Stoffe
Stand: 23.10.2023
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2014-40-eu/3#abs-1 (1) Bei Zigaretten, die in den Mitgliedstaaten hergestellt oder in Verkehr gebracht werden, dürfen folgende erlaubte Emissionswerte (im Folgenden „Emissionshöchstwerte“) nicht überschritten werden:
a) 10 mg Teer je Zigarette;
b) 1 mg Nikotin je Zigarette;
c) 10 mg Kohlenmonoxid je Zigarette.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2014-40-eu/3#abs-2 (2) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 27 delegierte Rechtsakte zu erlassen, um die in Absatz 1 genannten Emissionshöchstwerte zu verringern, wenn dies aufgrund international vereinbarter Normen erforderlich ist.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2014-40-eu/3#abs-3 (3) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission etwaige Emissionshöchstwerte mit, die sie für Emissionen von Zigaretten — mit der Ausnahme der Emissionen nach Absatz 1 — und für Emissionen von Tabakerzeugnissen mit Ausnahme von Zigaretten festlegen.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2014-40-eu/3#abs-4 (4) Die Kommission erlässt gemäß Artikel 27 delegierte Rechtsakte, um von den Vertragsparteien des FCTC oder durch die WHO vereinbarte Standards in Bezug auf Emissionshöchstwerte für Emissionen von Zigaretten — mit Ausnahme der Emissionen nach Absatz 1 — und für die Emissionen von Tabakerzeugnissen mit Ausnahme von Zigaretten in das Unionsrecht aufzunehmen.
Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu Art 3 RL 2014/40/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 04.09.2025 – C-155/24
- EuGH, 22.02.2022 – C-160/20Tabakerzeugnisse: Messung der Emissionshöchstwerte von Zigaretten nach ISO-Normen und Gültigkeit von Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2014/40/EU Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 22
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.07.2021 – C-160/20Zitiert von 1
- EuGH, 21.04.2026 – C-155/24
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.