Art 6
Stand: 26.11.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2002-46-eg/6#abs-1 (1) Für die Zwecke des Artikels 5 Absatz 1 der Richtlinie 2000/13/EG ist die Verkehrsbezeichnung der Erzeugnisse, die unter die vorliegende Richtlinie fallen, „Nahrungsergänzungsmittel“.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2002-46-eg/6#abs-2 (2) Die Kennzeichnung, die Aufmachung und die Werbung dürfen Nahrungsergänzungsmitteln keine Eigenschaften zuschreiben, die der Verhütung, Behandlung oder Heilung einer Humanerkrankung dienen, und dürfen auch nicht auf solche Eigenschaften hinweisen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2002-46-eg/6#abs-3 (3) Unbeschadet der Richtlinie 2000/13/EG muss die Kennzeichnung zwingend die folgenden Angaben enthalten:
a) die Namen der Kategorien von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen, die für das Erzeugnis kennzeichnend sind, oder eine Angabe zur Beschaffenheit dieser Nährstoffe oder sonstigen Stoffe;
b) die empfohlene tägliche Verzehrsmenge in Portionen des Erzeugnisses,
c) einen Warnhinweis, die angegebene empfohlene Tagesdosis nicht zu überschreiten,
d) einen Hinweis darauf, dass Nahrungsergänzungsmittel nicht als Ersatz für eine abwechslungsreiche Ernährung verwendet werden sollten,
e) einen Hinweis darauf, dass die Produkte außerhalb der Reichweite von kleinen Kindern zu lagern sind.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu Art 6 RL 2002/46/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG Niedersachsen, 03.02.2011 – 13 LC 92/09Abgrenzung von Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel; keine Eigenschaft von Red-Rice-Kapseln als Präsentationsarzneimittel Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 28
- VG Gießen, 19.09.2023 – 10 K 3158/20.GIZitiert von 3
- OVG Rheinland-Pfalz, 28.08.2023 – 6 A 10405/23.OVG
- LG München I, 23.02.2022 – 37 O 9874/21
- EuGH, 31.01.2019 – C-194/17Unionsmarkenrecht: Anforderungen an die ernsthafte Benutzung einer Marke bei Wahrnehmung des Zeichens als beschreibende Angabe des Inhaltsstoffs Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 10
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 13.09.2018 – C-194/17 PZitiert von 2
Zuletzt entschieden
- EuG, 14.02.2017 – T-15/16Zitiert von 5
- OLG Hamburg, 21.06.2012 – 3 U 97/11Zitiert von 8
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 6 RL 2002/46/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.