Art 55
Stand: 01.01.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/55#abs-1 (1) Andere als die in den Absätzen 2 und 3 genannten Primärverpackungen müssen die in Artikel 54 genannten Angaben aufweisen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/55#abs-2 (2) Befinden sich die Primärverpackungen in einer äußeren Umhüllung, die den Vorschriften nach den Artikeln 54 und 62 entspricht, so müssen die Primärverpackungen in Form einer Blisterverpackung mindestens folgende Angaben aufweisen:
— Name des Arzneimittels gemäß Artikel 54 Buchstabe a),
— Name des Inhabers der Genehmigung für das Inverkehrbringen,
— Verfalldatum,
— Nummer der Herstellungscharge.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/55#abs-3 (3) Kleine Primärverpackungen, auf denen die in den Artikel 54 und 62 genannten Angaben nicht möglich sind, müssen mindestens folgende Angaben aufweisen:
— Name des Arzneimittels gemäß Artikel 54 Buchstabe a) und erforderlichenfalls Verabreichungsweg,
— Art der Verabreichung,
— Verfalldatum,
— Nummer der Herstellungscharge,
— Inhalt nach Gewicht, Volumen oder Einheiten.
Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu Art 55 RL 2001/83/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BGH, 30.03.2017 – I ZR 263/15Verletzung einer Unionsmarke: Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für den Parallelvertrieb von unionsweit zugelassenen Arzneimitteln; Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb bei Verstoß der Kennzeichnung des Arzneimittels gegen die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes; Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein nach Erlass einer Beschlussverfügung verfasstes Abschlussschreiben; Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von Lieferanten und anderer Vorbesitzer - BretarisGenuairZitiert von 19
- BVerwG, 20.03.2025 – 3 C 9/23Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH zu den Anforderungen an die Kennzeichnung von parallel importierten ArzneimittelnZitiert von 1
- OVG NRW, 14.12.2021 – 9 A 1531/16Zitiert von 10
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 11.06.2026 – C-354/25Humanarzneimittel: Kennzeichnung von Primärverpackungen bei Parallelimporten; Anforderungen an Sprachvorgaben bei Beeinträchtigung der Haltbarkeit durch Umetikettierung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- VG Köln, 15.11.2011 – 7 K 1819/11Zitiert von 1
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.