Art 121
Stand: 01.01.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/121#abs-1 (1) Die Kommission wird bei der Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse auf dem Gebiet der Arzneimittel an den technischen Fortschritt von dem Ständigen Ausschuss für Humanarzneimittel, nachstehend „Ständiger Ausschuss“ genannt, unterstützt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/121#abs-2 (2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.
Permalink zu Abs. 2arecht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/121#abs-2a (2a) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5a Absätze 1 bis 4 sowie Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/121#abs-3 (3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf einen Monat festgesetzt.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/121#abs-4 (4) Die Geschäftsordnung des Ständigen Ausschusses wird veröffentlicht.
Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu Art 121 RL 2001/83/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuG, 05.05.2021 – T-611/18Zitiert von 13
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 07.09.2023 – C-291/22Zitiert von 1
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.