Art 10a
Stand: 01.01.2025
Abweichend von Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe i) und unbeschadet des Rechts über den Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums ist der Antragsteller nicht verpflichtet, die Ergebnisse der vorklinischen oder klinischen Versuche vorzulegen, wenn er nachweisen kann, dass die Wirkstoffe des Arzneimittels für mindestens zehn Jahre in der Gemeinschaft allgemein medizinisch verwendet wurden und eine anerkannte Wirksamkeit sowie einen annehmbaren Grad an Sicherheit gemäß den Bedingungen des Anhangs I aufweisen. In diesem Fall werden die Ergebnisse dieser Versuche durch einschlägige wissenschaftliche Dokumentation ersetzt.
Wird zitiert von 54 Entscheidungen zu Art 10a RL 2001/83/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG NRW, 04.07.2013 – 13 A 2788/10Zitiert von 7
- OVG NRW, 04.07.2013 – 13 A 2801/10Zitiert von 8
- EuG, 04.07.2013 – T-301/12Zitiert von 1
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 20.05.2014 – C-104/13Zitiert von 4
- EuGH, 03.12.2015 – C-82/15Zitiert von 10
- EuGH, 23.10.2014 – C-104/13Humanarzneimittel: Voraussetzungen der Verwendung eines Arzneimittels als Referenzarzneimittel und Anfechtung der Zulassung eines Generikums Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 31
Zuletzt entschieden
- VG Köln, 18.11.2025 – 7 K 5950/23
- OVG NRW, 05.04.2023 – 9 A 450/19
- VG Köln, 04.10.2022 – 7 K 4784/19Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 10a RL 2001/83/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.