Gesetze / Landesrecht Sachsen / Verordnung Sofortprogramm Straße · SächsGVBl. 2013 Nr. 4, S. 245, Fsn-Nr. 520-11.1
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Beseitigung von Schäden des Winters 2012/2013 an Straßen
6 Normen · Ausgangsfassung vom 26.04.2013 · Änderungen →
Inhaltsübersicht
- Eingangsformel
- § 1 Feststellung eines besonders harten Winters und der Gebietskulisse
- § 2 Finanzieller Gesamtumfang
- § 3 Zu finanzierende Schadensmaßnahmen
- § 4 Verteilung und Auszahlung der Mittel
- § 5 Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung
- § 6 Inkrafttreten
Änderungsverlauf
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Stand der amtlichen Fassung
10.07.2014 Ausfertigung · Geändert durch die Verordnung vom 10. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 395)
Stand der amtlichen Fassung nennt das ändernde Gesetz, durch das die amtliche Fassung nach ihrer eigenen Standangabe zuletzt geändert wurde, im Wortlaut dieser Standangabe.