Gesetze / Leistungsbezügeverordnung UniBw

§ 6 Forschungs- und Lehrzulage

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UniBwLeistBV/6#abs-1 (1) An Professorinnen und Professoren, die Mittel privater Dritter für Forschungs- oder Lehrvorhaben der Universität (Drittmittel) einwerben und diese Vorhaben durchführen, kann für die Dauer des Drittmittelflusses aus diesen Mitteln eine nicht ruhegehaltfähige Zulage vergeben werden, soweit

der Drittmittelgeber bestimmte Mittel ausdrücklich zu diesem Zweck vorgesehen hat,

neben den übrigen Kosten des Forschungs- oder Lehrvorhabens auch die Zulagen durch die Drittmittel gedeckt sind und

bei der Durchführung von Lehrvorhaben die Lehrtätigkeit der Professorin oder des Professors nicht auf die Regellehrverpflichtung angerechnet wird.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UniBwLeistBV/6#abs-2 (2) In einem Kalenderjahr dürfen an eine Professorin oder einen Professor Forschungs- und Lehrzulagen insgesamt bis zur Höhe ihres oder seines Jahresgrundgehalts vergeben werden; bei einem Wechsel der Besoldungsgruppe während eines Kalenderjahres ist die höhere Besoldungsgruppe maßgebend. In Ausnahmefällen, insbesondere wenn für die Bindung eines Forschungs- oder Lehrvorhabens an eine Universität der Bundeswehr ein besonderes Bundesinteresse besteht, kann der in Satz 1 festgelegte Höchstsatz überschritten werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UniBwLeistBV/6#abs-3 (3) Über die Vergabe von Forschungs- und Lehrzulagen entscheidet die Universität. Ein Überschreiten des in Absatz 2 Satz 1 festgelegten Höchstsatzes bedarf der Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung.