§ 22a Brandverhütungsschau in Wäldern

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBRKG/22a#abs-1 Kopieren ⧉(1) In Wäldern im Sinne des § 2 des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen vom 10. April 1992 (SächsGVBl. S. 137), in der jeweils geltenden Fassung, führen die unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden die Brandverhütungsschauen durch.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBRKG/22a#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden können Ersatz der ihnen entstandenen Kosten nach § 17 der Sächsischen Feuerwehrverordnung vom 21. Oktober 2005 (SächsGVBl. S. 291), in der jeweils geltenden Fassung, von den Eigentümern der der Brandverhütungsschau unterliegenden Wälder verlangen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBRKG/22a#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die oberste Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde wird ermächtigt, das Nähere zur Durchführung der Brandverhütungsschauen in Wäldern sowie zu den fachlichen Voraussetzungen der für die Durchführung Verantwortlichen im Sinne des Absatzes 1 und zur Mitwirkung anderer Behörden durch Rechtsverordnung zu regeln.