Volltext

Vom 16. April 2005

Aufgrund des § 97 Abs. 4 des Schulgesetzes (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) wird im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und dem Innenministerium sowie dem Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung verordnet:

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt

Allgemeines

§ 1

Schülerfahrkosten

§ 2

Geltungsbereich

§ 3

Zuständigkeit

§ 4

Kostenträger

Zweiter Abschnitt

Notwendige Fahrkosten

§ 5

Notwendigkeit

§ 6

Sonstige Anspruchsvoraussetzungen

§ 7

Schulweg

§ 8

§ 9

Unterrichtsort

Nächstgelegene Schule

§ 10

Familienheimfahrt

§ 11

Notwendige Begleitperson

Dritter Abschnitt

Wirtschaftlichste Beförderung

§ 12

Wirtschaftlichste Beförderung

§ 13

Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln

§ 14

Schülerspezialverkehr

§ 15

Beförderung mit Privatfahrzeugen

§ 16

Wegstreckenentschädigung

Vierter Abschnitt

Sonderregelungen und Schlussvorschriften

§ 17

Voraussetzungen der Erstattung von Schülerfahrkosten für Ersatzschulen

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

Schulen für Kranke

Eltern

Sonderregelungen

Belastungsausgleich

Inkrafttreten

Erster Abschnitt

Allgemeines