Art 13 Umsetzung
Stand: 06.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/InfoSoc-RL/13#abs-1 (1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie vor dem 22. Dezember 2002 nachzukommen. Sie setzen die Kommission hiervon unverzüglich in Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/InfoSoc-RL/13#abs-2 (2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu Art 13 InfoSoc-RL →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 27.06.2013 – C-457/11,C-460/11Urheberrecht: Begriff der Vervielfältigung mittels fotomechanischer oder ähnlicher Verfahren sowie Auswirkung technischer Schutzmaßnahmen auf den gerechten Ausgleich Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 26
- EuGH, 21.10.2010 – C-467/08Urheberrecht: Autonomer Begriff des gerechten Ausgleichs für Privatkopien; Unvereinbarkeit einer unterschiedslosen Abgabe auf gewerblich genutzte Vervielfältigungsgeräte Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 91
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 11.05.2010 – C-467/08
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.