Art 9 Treibhausgasemissionen
Stand: 04.08.2024
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/IE-RL/9#abs-1 (1) Sind Treibhausgasemissionen einer Anlage in Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG in Zusammenhang mit einer in dieser Anlage durchgeführten Tätigkeit aufgeführt, so enthält die Genehmigung keine Emissionsgrenzwerte für direkte Emissionen dieses Gases, es sei denn, dies ist erforderlich, um sicherzustellen, dass keine erhebliche lokale Umweltverschmutzung verursacht wird.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/IE-RL/9#abs-2 (2) Den Mitgliedstaaten steht es frei, für die in Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG aufgeführten Tätigkeiten bei Verbrennungseinheiten oder anderen Einheiten am Standort, die Kohlendioxid ausstoßen, keine Energieeffizienzanforderungen gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe aa und Artikel 15 Absatz 4 dieser Richtlinie festzulegen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/IE-RL/9#abs-3 (3) Falls erforderlich, wird die Genehmigung durch die zuständigen Behörden entsprechend geändert.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/IE-RL/9#abs-4 (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Anlagen, die gemäß Artikel 27 der Richtlinie 2003/87/EG vorübergehend aus dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union ausgeschlossen sind.
Wird zitiert von 1 Entscheidung zu Art 9 IE-RL →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BVerwG, 14.09.2017 – 4 CN 6/16Unwirksame Festsetzung von Grenzwerten für CO2-Emissionen in Bebauungsplan; GesamtunwirksamkeitZitiert von 35
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.