Änderungen: EnVKG
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation. Alle Gesetzesänderungen.
01.11.2026
§ 1 Anwendungsbereich · § 2 Begriffsbestimmungen und damit zusammenhängende Regelungen · § 3 Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen · § 4 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen · § 5 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung · § 8 Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen · § 9 Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen · § 10 Befugnisse und Duldungspflichten · § 11 Meldeverfahren · § 12 Berichtspflichten · § 13 Beauftragte Stelle · § 14 Aufgaben der beauftragten Stelle · § 15 Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung
30.07.2026
§ 1 Anwendungsbereich · § 2 Begriffsbestimmungen · § 3 Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen · § 16 Berechtigung zur Abrechnung von Etiketten
03.06.2022
§ 2 Begriffsbestimmungen
21.10.2021
§ 2 Begriffsbestimmungen · § 3 Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen · § 6 Marktüberwachungskonzept · § 8 Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen · § 12 Berichtspflichten · § 15 Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung
06.11.2020
§ 16 Berechtigung zur Verbrauchskennzeichnung · § 17 Verpflichtung zur Verbrauchskennzeichnung
30.06.2020
§ 4 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen