Gesetze / Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung

EIGV

§ 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften

Stand: 02.07.2020

Bund2 Fassungen2 Entscheidungen

Wird zitiert von 2

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  1. OLG Brandenburg, 20.12.2024 – 7 W 18/24
  2. BAG, 17.12.2008 – 5 AZB 69/08Zitiert von 2

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

2 Entscheidungen zu § 6 EIGV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/6#abs-1 (1) Für strukturelle Teilsysteme sind zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen einschließlich der technischen Kompatibilität und der sicheren Integration die folgenden Vorschriften anzuwenden:

1.
die entsprechenden Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität,
2.
die notifizierten technischen Vorschriften und
3.
die technischen Vorschriften, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung zusätzlich gelten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/6#abs-2 (2) Für Bestandteile des Eisenbahnsystems, die nicht in den Anwendungsbereich der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität fallen, sind zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen einschließlich der technischen Kompatibilität und der sicheren Integration die notifizierten technischen Vorschriften und die für die übrige Eisenbahninfrastruktur gemäß Anlage 2 geltenden technischen Vorschriften anzuwenden.

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