Art 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Stand: 06.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DSM-RL/1#abs-1 (1) Mit dieser Richtlinie werden Vorschriften mit dem Ziel der weiteren Harmonisierung des Unionsrechts auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte im Rahmen des Binnenmarkts unter besonderer Berücksichtigung der digitalen und grenzüberschreitenden Nutzung geschützter Inhalte festgelegt. Außerdem enthält sie Vorschriften zu Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte und zur Erleichterung der Lizenzvergabe sowie Vorschriften, mit denen das Ziel verfolgt wird, das ordnungsgemäße Funktionieren des Marktes für die Verwertung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen sicherzustellen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DSM-RL/1#abs-2 (2) Mit Ausnahme der in Artikel 24 genannten Fälle lässt diese Richtlinie die bereits bestehenden Vorschriften, die in den einschlägigen geltenden Richtlinien, insbesondere in den Richtlinien 96/9/EG, 2000/31/EG, 2001/29/EG, 2006/115/EG, 2009/24/EG, 2012/28/EU und 2014/26/EU, festgelegt sind, unberührt und beeinträchtigt sie in keiner Weise.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu Art 1 DSM-RL →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 06.03.2025 – C-575/23Zitiert von 8
- EuGH, 26.04.2022 – C-401/19Urheberrecht: Erfolglose Nichtigkeitsklage gegen die Haftungsregelung für Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 26
- EuGH, 12.05.2026 – C-797/23Zitiert von 2
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 26.03.2026 – C-579/24
- OLG Hamburg, 10.12.2025 – 5 U 104/24Zitiert von 1
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 24.10.2024 – C-575/23
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.