Gesetze / Chemikalien-Ozonschichtverordnung

§ 1 Anzeige der Verwendung von Halonen

Stand: 24.04.2026

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ChemOzonSchichtV/1#abs-1 (1) Wer nach Maßgabe des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/590 in der Fassung vom 7. Februar 2024 für die in Anhang V der Verordnung (EU) 2024/590 aufgeführten kritischen Verwendungszwecke eine der nachstehenden Tätigkeiten durchführt, hat dies der zuständigen Behörde jährlich bis zum Ablauf des 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr mit den Angaben nach Absatz 2 schriftlich anzuzeigen:

Installation von Einrichtungen, die Halone enthalten,

Inverkehrbringen, Verwendung oder Lagerung von Halonen oder

Einstellung des Inverkehrbringens oder der Verwendung von Halonen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ChemOzonSchichtV/1#abs-2 (2) Die Anzeige nach Absatz 1 erfolgt unter Angabe

der Menge und der Art der installierten, verwendeten oder gelagerten Halone,

der zur Verringerung ihrer Emissionen ergriffenen Maßnahmen,

einer Schätzung dieser Emissionen sowie

der Fortschritte bei der Bewertung und Verwendung geeigneter Alternativstoffe.

Änderungsverlauf

31.08.2015 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 433 des Gesetzes vom 31. August 2015 (BGBl. I 1474)

BGBl. 2015 I S. 1474

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.