Art 31 Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BayStrWG/31#abs-1 Kopieren ⧉(1) Zu den Kreuzungen öffentlicher Straßen gehören höhengleiche Kreuzungen, Überführungen und Unterführungen. Einmündungen öffentlicher Straßen stehen den Kreuzungen gleich. Münden mehrere Straßen an einer Stelle in eine andere Straße ein, so gelten diese Einmündungen als Kreuzung aller beteiligten Straßen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BayStrWG/31#abs-2 Kopieren ⧉(2) Über den Bau neuer sowie über die wesentliche Änderung bestehender Kreuzungen zwischen Straßen verschiedener Baulastträger wird durch die Planfeststellung entschieden, wenn eine solche durchgeführt wird. Dabei ist zugleich die Aufteilung der Kosten zu regeln, soweit die beteiligten Baulastträger keine Vereinbarung geschlossen haben.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BayStrWG/31#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der Bau oder die Änderung einer Kreuzung soll durch Vereinbarung einem der beteiligten Träger der Straßenbaulast übertragen werden. Kommt keine Einigung zustande, so entscheidet, falls nicht ein Plan festgestellt wird, die für die beteiligte höhere Straßenklasse zuständige Straßenaufsichtsbehörde; in Zweifelsfällen wird die zuständige Straßenaufsichtsbehörde durch die oberste Straßenaufsichtsbehörde bestimmt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BayStrWG/31#abs-4 Kopieren ⧉(4) Ergänzungen an Kreuzungsanlagen sind wie Änderungen zu behandeln.