Gesetze / Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
ASiG§ 17 Nichtanwendung des Gesetzes
Stand: 10.06.2019
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Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ASiG/17#abs-1 (1) Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden, soweit Arbeitnehmer im Haushalt beschäftigt werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ASiG/17#abs-2 (2) Soweit im Seearbeitsgesetz und in anderen Vorschriften im Bereich der Seeschifffahrt gleichwertige Regelungen enthalten sind, gelten diese Regelungen für die Besatzungsmitglieder auf Kauffahrteischiffen unter deutscher Flagge. Soweit dieses Gesetz auf die Seeschiffahrt nicht anwendbar ist, wird das Nähere durch Rechtsverordnung geregelt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ASiG/17#abs-3 (3) Soweit das Bergrecht diesem Gesetz gleichwertige Regelungen enthält, gelten diese Regelungen. Im übrigen gilt dieses Gesetz.