Verwaltungsvorschriften / VwVSperrzV
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Land Brandenburg
Zu § 1 SperrzV
(Allgemeine Sperrzeit)
(1) Schankwirtschaften sind Gewerbebetriebe, die jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugänglich sind und in denen Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden [§ 1 Abs. 1 Nr. 1 Gaststättengesetz sowie Nummer 1.1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Gaststättengesetz vom 24. März 1992 (ABl. S. 458)].
(2) Speisewirtschaften sind Gewerbebetriebe, die wie Schankwirtschaften zugänglich sind und in denen zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden [§ 1 Abs. 2 Nr. 2 Gaststättengesetz sowie Nummer 1.1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Gaststättengesetz vom 24. März 1992 (ABl. S. 458)].
(3) Es ist unerheblich, ob der Betrieb im stehenden Gewerbe oder im Reisegewerbe (§ 1 Abs. 2 Gaststättengesetz) ausgeübt wird.
(4) Öffentliche Vergnügungsstätten sind jedermann oder bestimmten Personengruppen zugängliche Orte, an denen Einrichtungen betrieben werden oder Veranstaltungen stattfinden, die der Unterhaltung dienen. Hierzu zählen insbesondere Orte, an denen Theater- oder Filmvorführungen, Schaustellungen, Musikaufführungen, Tanzveranstaltungen stattfinden, sowie Festplätze, Spielhallen und ähnliche Unternehmen. Als unterhaltende Veranstaltungen sind auch Sportveranstaltungen anzusehen.
(5) Die Vorschriften über die Sperrzeit sind hinsichtlich der Vereine und Gesellschaften, die kein Gewerbe betreiben, nach Maßgabe des § 23 Abs. 1 des Gaststättengesetzes anzuwenden.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0