Verwaltungsvorschriften / Sachverständige für die Wertermittlung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG)

6 Verpflichtung der Sachverständigen

Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur

6.1

Sachverständige nach Nr. 3, Unterpunkt 2 sind vor Beginn ihrer Tätigkeit durch den Leiter des Flurbereinigungsbereichs, in dem sie erstmalig tätig werden, auf die gewissenhafte und unparteiische Erfüllung ihrer Obliegenheiten zu verpflichten.

6.2

Die Verpflichtung hat folgenden Inhalt:

„Ich verpflichte mich, die mir übertragenen Wertermittlungen unparteiisch und nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen, das Flurbereinigungsgesetz/Landwirtschaftsanpassungsgesetz und die dazu ergangenen Bestimmungen zu beachten und über Angelegenheiten, die mir als Sachverständiger bekannt werden, Stillschweigen zu wahren.“

6.3

Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift aufzunehmen und der oberen Flurbereinigungsbehörde zur Führung der Liste der Sachverständigen vorzulegen. Die Flurbereinigungsbehörde sowie der Verpflichtete erhalten je eine Kopie.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0