Verwaltungsvorschriften / Sachverständige für die Wertermittlung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG)
6 Verpflichtung der Sachverständigen
Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur
- 6.1
Sachverständige nach Nr. 3, Unterpunkt 2 sind vor Beginn ihrer Tätigkeit durch den Leiter des Flurbereinigungsbereichs, in dem sie erstmalig tätig werden, auf die gewissenhafte und unparteiische Erfüllung ihrer Obliegenheiten zu verpflichten.
- 6.2
Die Verpflichtung hat folgenden Inhalt:
„Ich verpflichte mich, die mir übertragenen Wertermittlungen unparteiisch und nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen, das Flurbereinigungsgesetz/Landwirtschaftsanpassungsgesetz und die dazu ergangenen Bestimmungen zu beachten und über Angelegenheiten, die mir als Sachverständiger bekannt werden, Stillschweigen zu wahren.“
- 6.3
Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift aufzunehmen und der oberen Flurbereinigungsbehörde zur Führung der Liste der Sachverständigen vorzulegen. Die Flurbereinigungsbehörde sowie der Verpflichtete erhalten je eine Kopie.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0