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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Allgemeine Regelungen

(1) Gefördert werden können im erheblichen Bundesinteresse liegende Maßnahmen nichtstaatlicher Organisationen, die für das Bundesgebiet als Ganzes von Bedeutung sind und die ihrer Art nach nicht durch ein Land allein wirksam gefördert werden können.

(2) Über die Gewährung der Zuwendung entscheidet das Bundesministerium im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nach pflichtgemäßem Ermessen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

(3) Bei der Förderung wird die Eigenständigkeit der Zuwendungsempfänger gewahrt. Bei der Durchführung von Maßnahmen und allen diesbezüglichen Veröffentlichungen hat der Zuwendungsempfänger in geeigneter Weise auf eine Förderung durch den KJP des Bundes hinzuweisen.

(4) Die Regelungen zu den Voraussetzungen über die Förderung von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe (§§ 74, 75 SGB VIII) finden entsprechende Anwendung.

(5) Die Förderung kann über ein Zentralstellenverfahren oder als unmittelbare Zuwendung erfolgen. Den Zentralstellen obliegen ein fachliches Qualitätsmanagement und die Weiterleitung von Zuwendungen. Bei der Förderung im Zentralstellenverfahren wird die Eigenständigkeit aller beteiligten Träger, Verbände und Fachorganisationen gewahrt. Als Zentralstellen können auch Länder fungieren.