3.1

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Kurse

(1) Kurse sind Veranstaltungen mit überwiegendem Lehr- und Fortbildungscharakter. Sie müssen wenigstens eine Programmdauer von einem Tag haben und werden höchstens bis zu 28 Tage gefördert.

(2) Für Kurse werden nicht rückzahlbare Zuschüsse im Wege der Festbetragsfinanzierung pro Veranstaltungstag und Teilnehmer/in gewährt. Für externe oder interne Fortbildnerinnen und Fortbildner oder Bildungsreferentinnen und Bildungsreferenten werden Honorare pro Kurstag gewährt. Die Gewährung von Personalkosten nach Nummer III. 3.3 für Fortbildnerinnen und Fortbildner oder Bildungsreferentinnen und Bildungsreferenten ist ausgeschlossen. Die Gewährung eines Honorars für Fortbildnerinnen und Fortbildner oder Bildungsreferentinnen und Bildungsreferenten ist insoweit ausgeschlossen, als für sie für diese Tätigkeit anderweitig Personalkosten aus öffentlichen Mitteln gewährt werden. Die Höhe der Festbeträge wird in einer Anlage zu diesen Richtlinien festgelegt.

(3) An- und Abreisetag gelten jeweils als ein voller Tag.

(4) Der für Teilnehmerinnen und Teilnehmer geltende Festbetrag kann auch für Referentinnen und Referenten, Lehrgangsleiterinnen und -leiter sowie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegeben werden, soweit sie nicht ständig an der Einrichtung tätig sind, an der die Kurse durchgeführt werden.

(5) Zur Abgeltung von Fahrkosten der Teilnehmenden kann je Teilnehmerin und Teilnehmer ein einmaliger Festbetrag gegeben werden. Die Höhe des Festbetrags wird in einer Anlage zu diesen Richtlinien festgelegt.

(6) An die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dürfen Mittel nur insoweit ausgezahlt werden, als ihnen entsprechende Aufwendungen selbst entstanden sind und sie diese gegenüber dem Träger geltend gemacht und belegt oder glaubhaft gemacht haben. Dabei dürfen die zulässigen Sätze des Bundesreisekostengesetzes nicht überschritten werden.

(7) Auf den Nachweis der einzelnen Kosten im Rahmen des Verwendungsnachweises wird verzichtet. Davon unberührt bleibt die Verpflichtung des Zuwendungsempfängers, alle Belege mindestens 5 Jahre für eine eventuelle Prüfung aufzubewahren.

(8) Einem Antrag auf Förderung ist eine Übersicht über die in dem jeweiligen Jahr vorgesehenen bundeszentralen Kurse beizufügen, aus der die jeweiligen Ziele und Inhalte sowie die voraussichtlichen Veranstaltungstage, die Teilnehmerzahl sowie die Kurstage hervorgehen. Mit Zustimmung des Bundesministeriums kann auf eine Aufzählung der Kurse im Einzelnen verzichtet werden, wenn eine Jahresplanung vorgelegt wird, die über die vorgesehenen Arbeitsschwerpunkte und Innovationsvorhaben sowie die vorgesehene Gesamtzahl der Veranstaltungstage, der Teilnehmenden und der Kurstage Auskunft gibt.