Verwaltungsvorschriften / HRB

9.8.4

Bundesministerium der Finanzen

Darstellung von ku- und kw-Vermerken

Neue ku- und kw-Vermerke sind grundsätzlich dreistufig darzustellen. Für die Darstellung von ku- und kw-Vermerken bei Planstellen/Stellen sind in der Übersicht der ku- und kw-Vermerke - Beispiel 15 - ausschließlich folgende einheitliche Formulierungen (bei Datumsangaben gegebenenfalls ein anderes genau definiertes Datum) zu verwenden:

ku-Vermerke

-

ku

in Bes.-Gr./E.-Gr. ....

-

-

ku TT.MM.JJJJ

in Bes.-Gr./E.-Gr. ....

-

-

ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen[Stelleninhaber/innen]

in Bes.-Gr./E.-Gr. ....

-

-

ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen[Stelleninhaber/innen] TT.MM.JJJJ

in Bes.-Gr./E.-Gr. ....

-

-

ku mit Wegfall der Aufgabe

in Bes.-Gr./E.-Gr. ....

Aufgabe (Aufgabe kurz benennen)

-

ku mit Wegfall der Aufgabe TT.MM.JJJJ

in Bes.-Gr./E.-Gr. ....

Aufgabe (Aufgabe kurz benennen)

kw-Vermerke

-

kw

-

-

-

kw TT.MM.JJJJ

-

-

-

kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen [Stelleninhaber/innen]

-

-

-

kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen [Stelleninhaber/innen]

TT.MM.JJJJ. (oder gegebenenfalls spätestens TT.MM.JJJJ)

-

-

kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen [Stelleninhaber/innen]

schwerbehindert

-

-

kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen [Stelleninhaber/innen]

Fahrbereitschaft

-

-

kw mit Wegfall der Aufgabe

-

Aufgabe (Aufgabe kurz benennen)

-

kw mit Wegfall der Aufgabe

TT.MM.JJJJ.. (oder gegebenenfalls spätestens TT.MM.JJJJ)

Aufgabe (Aufgabe kurz benennen)

-

kw

-

mit Wegfall der Refinanzierung

-

kw

spätestens TT.MM.JJJJ

-

mit Wegfall der Refinanzierung

kw-Vermerke bei Ersatzplanstellen/Ersatzstellen

-

kw

nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst.

(Für Ersatzplanstellen; in der Übersicht durch die Kurzformulierung „Ersatzplanstelle“ ausgewiesen. Der Langtext des Vermerks wird in den Vorbemerkungen zum Personalhaushalt (vergleiche Nummer 9.8.1) dargestellt.)

-

kw

nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst.

(Für Ersatzstellen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer; in der Übersicht durch die Kurzformulierung „Ersatzstelle“ ausgewiesen. Der Langtext des Vermerks wird in den Vorbemerkungen zum Personalhaushalt (vergleiche Nummer 9.8.1) dargestellt.)

Ersatzplanstellen/Ersatzstellen werden in Spalte 3 der Übersicht der ku- und kw-Vermerke in den Kapiteln nachgewiesen. Ein zusätzlicher Hinweis wird in den Vorbemerkungen zum Personalhaushalt eines jeden Einzelplans (vergleiche Nummer 9.8.1) ausgebracht. Planstellen/Stellen mit kw-Vermerken für Altersteilzeitbeschäftigte dürfen nicht mehr neu ausgebracht werden.

Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr

Zur Erläuterung der Veränderung sind in der Übersicht ausschließlich folgende Begriffe zu verwenden:

-

Neue Planstelle [Stelle]

-

Wegfall der Planstelle [Stelle]

-

Wirksamwerden des Vermerks

-

Aufnahme des Vermerks

-

Wegfall des Vermerks

-

Umsetzung der Planstelle [Stelle]

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0