9.4
Bundesministerium der Finanzen
Titel 431 57 / 432 57 / 432 11 / 433 53 - Versorgungsbezüge
a)
Standarderläuterungen für 431 57:
„Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt.“
b)
Standarderläuterung für 432 57 / 432 11 / 433 53
„Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt.“
Anmerkungen:
Im Kapitel ..11 werden zentral für den jeweiligen Einzelplan die Zahlungen der Bezüge an die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger des Bundes veranschlagt. Dabei werden die Zahlungen im Regelfall in der Titelgruppe 57 nachgewiesen. Für einzelne Einzelpläne erfolgt eine differenzierte Darstellung (zum Beispiel Einzelplan 14).
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0