6.4
Bundesministerium der Finanzen
Deckungsfähigkeit
Eine Deckung ist nur dann möglich, wenn bei allen betroffenen Titeln Verpflichtungsermächtigungen ausgebracht sind.
- 6.4.1
Einseitige Deckungsfähigkeit (ESV)
Vermerk beim abgebenden/deckungspflichtigen Titel
„Einsparungen bei der/n Verpflichtungsermächtigung/en (zu Nr. ... der Erläuterungen) dienen (bis zur Höhe von ... T€) zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung/en bei folgendem/n Titel/n: …
(Haushaltsjahr 20.. ............................................................ - T€ Haushaltsjahr 20.. ............................................................. - T€)“ -
Vermerk beim empfangenden/deckungsberechtigten Titel
„Die weitere Verpflichtungsermächtigung (zu Nr. ... der Erläuterungen) darf bis zur Höhe (von ... T€) der Einsparung/en der Verpflichtungsermächtigung/en bei folgendem/n Titel/n belegt werden: …
(Haushaltsjahr 20.. .............................................................. - T€ Haushaltsjahr 20.. . ............................................................. - T€)“. - 6.4.2
Gegenseitige Deckungsfähigkeit (GSV)
„Die Verpflichtungsermächtigungen (zu Nr. ... der Erläuterungen) sind (in Höhe von ... T€) gegenseitig deckungsfähig.“
oder
„Die Verpflichtungsermächtigungen folgender Titel sind gegenseitig deckungsfähig: …“
oder
„Die Verpflichtungsermächtigung (zu Nr. ... der Erläuterungen) ist (in Höhe von ... T€) mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem/n Titel/n gegenseitig deckungsfähig: …
(Haushaltsjahr 20.. ............................................................. - T€ Haushaltsjahr 20.. ............................................................. - T€)“
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0