5.7
Bundesministerium der Finanzen
Selbstbewirtschaftung (SBW)
„Die Mittel (zu Nr. ... der Erläuterungen) dürfen (bis zur Höhe von ... T€ / … Prozent) (des Zuwendungsbetrages/des Zuweisungsbetrages) zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.“
Bei allen Titeln mit Selbstbewirtschaftungsvermerken ist eine Standarderläuterung auszubringen, aus der sich der Umfang der nicht verbrauchten Selbstbewirtschaftungsmittel zum Jahresabschluss des vorletzten Jahres ergibt, entweder direkt beim Titel (Beispiel 20):
„Bis zum 31.12.20.. nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: … T€.“
beziehungsweise im Wirtschaftsplan gemäß Beispiel 23.
Sollen Zuwendungen für größere Investitionsmaßnahmen (vergleiche Nummer 11.1, 11.2) zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden, so darf dies frühestens nach haushaltsmäßiger Anerkennung beziehungsweise nach Aufhebung der gesetzlichen Sperre nach § 24 Absatz 3 BHO erfolgen.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0