Verwaltungsvorschriften / HRB

5.1

Bundesministerium der Finanzen

Sperren bei Ausgaben

Beim Ausbringen eines Sperrvermerks gemäß § 22 BHO sind grundsätzlich der Sperrgrund und die Bedingung, an die die Aufhebung der Sperre geknüpft ist, anzugeben.

5.1.1

Einfache Sperre (Kurzbezeichnung: ESP)

„Die Ausgaben (zu Nr. ... der Erläuterungen) sind (in Höhe von ... T€ / in Höhe von ... Prozent) gesperrt.

(Voraussetzung für die Aufhebung der Sperre …)“

Sperren bei Verpflichtungsermächtigungen: vergleiche Nummer 6.3.1.

Sperren bei Planstellen/Stellen: vergleiche Nummer 9.8.5.

5.1.2

Qualifizierte Sperre (QSP)

„Die Ausgaben (zu Nr. ... der Erläuterungen) sind (in Höhe von ... T€ / in Höhe von ... Prozent) gesperrt.

Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

(Voraussetzung für die Aufhebung der Sperre …)“

Qualifizierte Sperren bei Verpflichtungsermächtigungen: vergleiche Nummer 6.3.2.

Qualifizierte Sperren bei Planstellen/Stellen: vergleiche Nummer 9.8.5.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0