5.1
Bundesministerium der Finanzen
Sperren bei Ausgaben
Beim Ausbringen eines Sperrvermerks gemäß § 22 BHO sind grundsätzlich der Sperrgrund und die Bedingung, an die die Aufhebung der Sperre geknüpft ist, anzugeben.
- 5.1.1
Einfache Sperre (Kurzbezeichnung: ESP)
„Die Ausgaben (zu Nr. ... der Erläuterungen) sind (in Höhe von ... T€ / in Höhe von ... Prozent) gesperrt.
(Voraussetzung für die Aufhebung der Sperre …)“
Sperren bei Verpflichtungsermächtigungen: vergleiche Nummer 6.3.1.
Sperren bei Planstellen/Stellen: vergleiche Nummer 9.8.5.
- 5.1.2
Qualifizierte Sperre (QSP)
„Die Ausgaben (zu Nr. ... der Erläuterungen) sind (in Höhe von ... T€ / in Höhe von ... Prozent) gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
(Voraussetzung für die Aufhebung der Sperre …)“
Qualifizierte Sperren bei Verpflichtungsermächtigungen: vergleiche Nummer 6.3.2.
Qualifizierte Sperren bei Planstellen/Stellen: vergleiche Nummer 9.8.5.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0