4.9

Bundesministerium der Finanzen

Flexibilisierte Titel

In die Flexibilisierung einbezogene Titel werden im Druckstück durch ein der Titelnummer vorangestelltes „F“ gekennzeichnet. Neu in die Flexibilisierung einbezogene Titel sind dabei mit einem fettgedruckten „F“ hervorgehoben (vergleiche auch Nummer 1.3). Ein entsprechender Hinweis ist in den allgemeinen Erläuterungen (vergleiche Beispiel 2) der betroffenen Einzelpläne auszubringen. Eine lediglich teilweise Einbeziehung von Titelansätzen in die Flexibilisierung ist nicht zugelassen.

Die flexibilisierten Ausgaben werden in Form einer Zusammenstellung der Hauptgruppensummen mit nachfolgender Auflistung der einzelnen Titel in kursiver Schrift dargestellt (vergleiche Beispiel 6). Eine Hauptgruppensumme wird nur dann ausgewiesen, wenn zumindest ein Titel dieser Hauptgruppe im Haushaltsplanungsjahr oder im Vorjahr gedruckt wird beziehungsweise im Vorvorjahr eine Ist-Ausgabe angefallen ist. Der Titel 634 .3 wird dabei der Hauptgruppe 4 hinzugerechnet (vergleiche § 6 Absatz 2 Nummer 1 HG 2026).

Für die Auflistung der einzelnen flexibilisierten Titel gelten (zum Beispiel im Hinblick auf Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsvermerke und Erläuterungen) grundsätzlich die allgemeinen Regelungen für Titel.