4.5
Bundesministerium der Finanzen
Wegfall von Titeln
Werden Titel gegenüber dem Vorjahr nicht wieder im Haushaltsplan ausgebracht, so sind diese grundsätzlich nur in dem Haushaltsplanjahr mit den betreffenden Angaben zum Soll des Vorjahres, den im Vorjahr verfügbaren Ausgaberesten und dem Ist des vorletzten Jahres im bisherigen Kapitel im Anschluss an den letzten Ausgabetitel zusammengefasst als „Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel“ darzustellen (vergleiche Nummer 2.5).
In früheren Jahren weggefallene Titel werden nur dann noch im Haushaltsplan abgedruckt, wenn sie noch über nicht flexibilisierte Ausgabereste verfügen. Diese Titel werden am Ende des bisherigen Kapitels unter „In Vorjahren weggefallene Titel mit Ausgaberest“ dargestellt (vergleiche Beispiel 5).
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0