Verwaltungsvorschriften / HRB

4.11

Bundesministerium der Finanzen

Neubelegung freigewordener Titel- oder Titelgruppennummern

Eine im Haushaltsplan verwendete Titel- oder Titelgruppennummer darf nach ihrem Freiwerden (durch Wegfall des Titels oder der Titelgruppe; vergleiche Nummer 4.5) grundsätzlich erst im dritten auf das Jahr der letzten Verwendung folgenden Haushaltsjahr mit einer anderen Zweckbestimmung – außer Festtitel - neu belegt werden. Als Verwendung gilt dabei auch die Nutzung einer Titelnummer, welche für die Abwicklung eines Ausgaberestes genutzt wird, obwohl der Titel im aktuellen Haushaltsplan bereits weggefallen ist beziehungsweise nicht mehr gedruckt wird.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0