4.10
Bundesministerium der Finanzen
Titelgruppen
Titel unterschiedlicher ökonomischer Einnahme- oder Ausgabearten oder Funktionen können dann zu einer Titelgruppe zusammengefasst werden, wenn eine - innerhalb des Kapitels abgrenzbare - übergeordnete Zweckidentität vorliegt und alle Titel entweder einheitlich flexibilisiert oder einheitlich nicht-flexibilisiert sind. Eine gemischte Ausbringung von flexibilisierten und nicht-flexibilisierten Titeln in einer Titelgruppe ist nicht zugelassen. Auch eine gemischte Ausbringung von Titeln für Ausgaben der Bereichsausnahme und Ausgaben außerhalb der Bereichsausnahme in einer Titelgruppe ist nicht zugelassen.
Die Bildung von Titelgruppen ist auf die in den HRB angelegten Fälle und im Übrigen auf Ausnahmefälle zu begrenzen. Sie kommt dann nicht in Betracht, wenn die Darstellung der übergeordneten Zweckidentität durch korrespondierende Bezugnahmen in den Erläuterungen der Titel oder durch gemeinsame Erläuterungen hinreichend deutlich gemacht werden kann. Titelgruppen aus weniger als drei Titeln sind grundsätzlich nicht vorzusehen.
In den Kapiteln der Bundesministerien und in den Behördenkapiteln (im Regelfall Kapitel ..12 ff.) ist die Bildung von Titelgruppen auf besondere Ausnahmefälle (zum Beispiel für wesentliche abrechnungs- oder steuerungsrelevante Zwecke) zu beschränken. Die Regelungen nach Nummern 14.1 und 14.2 sind als solche Fälle anzusehen.
- 4.10.1
Darstellung der Titelgruppen
Die Titelgruppen - unterschieden nach solchen mit nicht-flexibilisierten und flexibilisierten Titeln - sind im Anschluss an die nicht zu Titelgruppen gehörenden Titel sowohl bei Einnahmen als auch bei Ausgaben aufzuführen (siehe Beispiel 4). Titelgruppen erhalten eine zweistellige Titelgruppennummer sowie eine übergeordnete Zweckbestimmung, die als Überschrift voranzustellen ist.
Die Titel der Titelgruppen sollen sich durch Verwendung der Ziffern 1 bis 9 für die Ordnungsziffer (entsprechend der Titelgruppennummer) von den übrigen Titeln unterscheiden (vergleiche Nummer 4). Werden über die in der vorletzten Stelle der Titelnummer verfügbaren Ziffern hinaus weitere Ziffern für Titelgruppen benötigt, so sind diese in der vorletzten und letzten Stelle von den übrigen Titeln zu unterscheiden. Alle Titel einer Titelgruppe sollen in der vorletzten Stelle die gleiche Ordnungsziffer tragen.
Der auf die einzelne Titelgruppe entfallende Gesamtbetrag ist neben der Überschrift in Klammern anzugeben.
Die in den Titelgruppen bei den Titeln veranschlagten Ansätze sind sowohl im Überblick zum Einzelplan als auch im Überblick zum Kapitel der zutreffenden Untergliederung (zum Beispiel Sächliche Verwaltungsausgaben) zuzurechnen.
- 4.10.2
Verpflichtungsermächtigungen in Titelgruppen
Verpflichtungsermächtigungen sind bei den jeweiligen Ausgabetiteln zu veranschlagen; Nummer 6 ist zu beachten.
- 4.10.3
Änderung von Titelgruppennummern
Nummer 4.3 ist entsprechend auf Titelgruppennummern anzuwenden.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0