Verwaltungsvorschriften / HRB

14.3

Bundesministerium der Finanzen

Einer-für-alle-Fälle

Unter „Einer-für-alle-Fälle“ sind Fälle zu verstehen, in denen ein Bundesressort im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig wird und Mittel vom abgebenden/beauftragenden Ressort dem empfangenden/auftragsdurchführenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden. Es findet keine Verrechnung von Kosten, sondern ausschließlich von Ausgaben statt und die Verrechnung ist nur zwischen einzelnen Ressorts möglich. Weiterhin hat also das beauftragende Ressort für die ausreichende Veranschlagung entsprechender Haushaltsmittel Sorge zu tragen.

Beim Auftrag erteilenden Ressort wird bei Kapitel ..11 ein Titel 981 07 „Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben“ eingerichtet und beim ausführenden Ressort ein Titel 381 07 „Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben“ sowie die jeweils korrespondierenden Ausgaben-Vermerke im jeweiligen Einzelplan (vergleiche Beispiel 28).

Diese Titel sind auch zu verwenden, wenn erforderliche Titel beziehungsweise Haushaltsvermerke gemäß Nummer 14.1 noch nicht vorhanden sind.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0