Verwaltungsvorschriften / HRB

11.2

Bundesministerium der Finanzen

Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger beziehungsweise Einrichtungen gemäß § 26 Absatz 3 BHO in Einzeltiteln

Eine gesonderte Veranschlagung in Einzeltiteln – gegebenenfalls in einer Titelgruppe - mit Titeln der Obergruppen 68 und 89 ist vorzusehen, soweit die Zuwendungen des Bundes zu den Betriebsausgaben ein Volumen von 25 Mio. € überschreiten.

Zuwendungen zur institutionellen Förderung/an Einrichtungen gemäß § 26 Absatz 3 BHO, die nicht gemäß Nummer 11.1 in Sammeltitel einbezogen werden können (mangelnde Zweckidentität), sind ebenfalls in Einzeltiteln zu veranschlagen.

Titel der Obergruppe 89 sind nur dann einzurichten, wenn die Zuwendungen des Bundes zu Beschaffungen und Entwicklungsvorhaben 1 Mio. € und zu Baumaßnahmen 6 Mio. €3 überschreiten. Die einzelnen Investitionsmaßnahmen sind jeweils in einem gesonderten Titel auszuweisen. Mehrere Maßnahmen desselben Zuwendungsempfängers gelten auch dann als einzelveranschlagt, wenn sie in einer Übersicht gesammelt dargestellt werden. In beiden Fällen sind Erläuterungen nach Beispiel 8 (vergleiche Nummer 7.5) vorzunehmen und durch Haushaltsvermerk für verbindlich zu erklären.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0