Verwaltungsvorschriften / HRB

10.9

Bundesministerium der Finanzen

Titel 526 .2 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen

Die Ausgaben werden zentral im Kapitel ..11 für den jeweiligen Einzelplan (vergleiche Nummer 3.1 und 3.4) veranschlagt.

Auf die Abgrenzung der Begriffe „Sachverständige“ und „Forschungstätigkeit“ und auf die unterschiedliche haushaltsmäßige Behandlung ist zu achten (Titel in der Gruppe 526 beziehungsweise Forschungstitel).

Die Arbeit einer oder eines Sachverständigen beruht stets auf vorhandenen wissenschaftlichen Kenntnissen. Die oder der Sachverständige leitet daraus Folgerungen und Anwendungsmöglichkeiten für die gestellten Aufgaben her.

Demgegenüber ist es Aufgabe der Forschung, neue Erkenntnisse, Werte, Methoden und Verfahren zu finden und zu entwickeln.

Honorare und Ausgaben für Reisen von Vorsitzenden und Beisitzerinnen oder Beisitzern der Einigungsstelle nach § 73 Bundespersonalvertretungsgesetz sind ebenfalls hier nachzuweisen.

Der Titel 526 .2 umfasst auch die Aufwendungen für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durch Dritte. Die entsprechenden Belastungen sind in den Erläuterungen betragsmäßig auszuweisen.

Ausgaben für Beratungsleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnik sind hingegen bei Titel 532 .1 zu etatisieren (vergleiche Nummer 13.2).

Mitveranschlagt werden auch die Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen. In den haushaltsbegründenden Unterlagen (Beispiel 19) ist anzugeben

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aufgrund welcher gesetzlicher Verpflichtungen oder Verwaltungsentscheidungen die Beiräte oder Ausschüsse gebildet wurden und

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wie der veranschlagte Betrag berechnet ist.

In den Erläuterungen ist auf diese Angaben zu verzichten. Anzugeben sind allein die Bezeichnung der Einrichtung und der entsprechende Geldansatz (vergleiche Nummer 7.1).

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0